THEMA 2021 / 2
SABINE RIEDEL
Vgl. PUBLIKATION: Ein Rückblick auf 10 Jahre Arabischer Frühling. Aus Sicht von Theorien zur Demokratie, Transformation, Modernisierung und Interdependenz, in: Forschungshorizonte Politik & Kultur 2021/3, 15 S.
DAS BIETET DIE WISSENSCHAFT ZUM THEMA ARABISCHER FRÜHLING „Die gegenwärtige Weltpolitik ist […] ein Geflecht aus vielfältigen Beziehungen. In einer solchen Welt kann ein Modell nicht alle Sachverhalte erklären. Das Geheimnis des Erkennens liegt darin, zu wissen, welchen Ansatz oder welche Kombination von Ansätzen man bei der Analyse einer Situation verwenden sollte.“
(Robert O. Keohane, Joseph S. Nye: Power and Interdependence, 1977; 4. Aufl. 2012: 4, Deutsch: S.R.)
„Zum zehnten Jahrestag des Arabischen Frühlings werden aus dem Blickwinkel westlicher Demokratien überwiegend negative Bilanzen gezogen. Doch welche Kriterien liegen dieser Analyse zugrunde? Könnte man aus demokratietheoretischer Sicht nicht auch zu anderen Erkenntnissen kommen? Dieser Beitrag diskutiert darüber hinaus weitere Theorien, die zum Verständnis der aktuellen Krisen beitragen. So verweist der Ansatz der Systemtransformation oder besser die Transformationstheorie auf tiefergreifende sozioökonomische und gesellschaftliche Zusammenhänge: Danach hat es schon Anfang der 1990er Jahre in der arabischen Welt konsekutive Transformations- oder Reformprozesse in Wirtschaft und Politik gegeben.
Ein Ansatz, der den Arabischen Frühling tatsächlich prognostizierte, war die Modernisierungstheorie. Ihre Marginalisierung im weiteren Diskurs ist nicht zu verstehen, da sie doch einfache, aber wichtige Zusammenhänge erklären kann. So war etwa die Stärkung der Frauenrechte in Tunesien der Motor des sozialen Fortschritts und ein Auslöser der Revolution. Schließlich trägt die Interdependenztheorie dazu bei, den Arabischen Frühling im Rahmen der internationalen Politik zu beurteilen. Demnach war er nicht nur Ausdruck innerstaatlicher Entwicklungen, vielmehr tragen externe Akteure eine Mitverantwortung für die heutigen Resultate. Dies führt schließlich auch zu einer Neubewertung der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM). …“
Quelle: Sabine Riedel, 10 Jahre Arabischer Frühling, FPK, 3/2021, in: Forschungshorizonte Politik & Kultur 3/2021, 15 Seiten.
DIE THEORIEN FÜHREN ZU UNTERSCHIEDLICHEN ERKENNTNISSENDIE MEISTEN BILANZEN ORIENTIERN SICH AN DER DEMOKRATIETHEORIE – DOCH NACH WELCHEN KRITERIEN?
♦ Die meisten Einschätzungen zum arabischen Frühling basieren auf demokratietheoretischen Überlegungen. Sie messen den Erfolg der Protestbewegungen in der arabischen Staatenwelt an der Veränderung ihrer politischen Systeme.
♦ Dabei werden zwei Modelle gegenübergestellt, die Demokratie und der Autoritarismus. Danach fällt die Bilanz meist negativ aus: Bis auf Tunesien hat es nirgendwo einen Systemwechsel in Richtung Demokratie gegeben. Dagegen konnten autoritäre Regime ihre Macht konsolidieren.
♦ Die Fokussierung auf diese beiden Modelle vernachlässigt Veränderungen innerhalb der bestehenden Systeme. Berücksichtigt man in der Bilanz z.B. systemrelevante Verfassungsreformen, schneiden selbst autoritär geführte Staaten wie Ägypten und Syrien wesentlich besser ab.
♦ Bezogen auf die 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga wird der demokratietheoretische Ansatz selektiv angewendet. Es gibt kaum Analysen zur politischen Entwicklung der Monarchien wie Marokko, Jordanien und des Golf-Kooperationsrats (Saudi-Arabien, Kuwait, Oman, Katar, Bahrain, Vereinigte Arabische Emirate, VAE).
DER ANSATZ DER SYSTEMTRANSFORMATION SOWIE DIE TRANSFORMATIONSTHEORIE BELEUCHTEN AUCH DIE WIRTSCHAFTLICHEN UND GESELLSCHAFTLICHEN ZUSAMMENHÄNGE:
♦ Der Ansatz der Systemtransformation wird in den Analysen zum Arabischen Frühling kaum berücksichtigt. Es gibt offenbar wenig Interesse am Systemvergleich zwischen den ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas / Zentralasiens und der arabischen Welt, obwohl hier Synergieeffekte zu erwarten sind.
♦ Erkenntnissen der Transformationsforschung der 1990er Jahre zufolge verlief die Demokratisierung Europas in vier Wellen in einem Zeitraum von rund 80 Jahren. Demzufolge haben die negativen Bilanzen zum Arabischen Frühling nach 10 Jahren nur eine geringe Aussagekraft.
♦ Der transformationstheoretische Ansatz thematisiert, dass der Arabische Frühling kaum wirtschaftliche Änderungen mit sich brachte. Doch könnte man von konsekutiven Transformationsprozessen in Nordafrika sprechen. Nach 1990 haben Algerien, Libyen, Ägypten und Syrien Teile ihrer Zentralverwaltungswirtschaften liberalisiert.
♦ Schon Jahrzehnte vor dem Arabischen Frühling erlebte die gesamte MENA-Region eine Welle der wirtschaftlichen Liberalisierung. In den meisten autoritär regierten Regimen profitierten davon allein die Eliten. Externe Geldgeber wie IWF und EU empfahlen, die Reformen fortzusetzen, obwohl die Länder in eine Schuldenfalle gerieten.
♦ Im Arabischen Frühling trat dasselbe System-Merkmal zu Tage: In allen Ländern nehmen Regierungen Einfluss auf islamische Institutionen und Lehren. Deshalb blieb der Islam unter den oppositionellen Bewegungen ein entscheidender ideologischer Referenzrahmen (Riedel 2017).
♦ Mit dem Arabischen Frühling hat ein Transformationsprozess begonnen, der längerfristig zu einer Trennung von staatlichen und religiösen Institutionen führen kann. Dies zu verhindern, ist das Ziel autoritärer (Nachbar-)Regime, die ihre Macht mit Öleinnahmen und „Gottes Wille“ legitimieren.
MIT DEM ANSATZ DER MODERNISIERUNGSTHEORIE HABEN TODD / COURBARGE (2008) DEN ARABISCHEN FRÜHLING VORAUSGESEHEN:
♦ Forscher konnten anhand modernisierungstheoretischer Annahmen den Arabischen Frühling prognostizieren: Die französischen Demographen Emmanuel Todd und Youssef Courbarge publizierten wenige Jahre zuvor „Die unaufhaltsame Revolution“ (Todd/Courbarge 2008).
♦ Sie können erklären, warum die Proteste nicht in den arabischen Monarchien, sondern in den Republiken begonnen haben. Entscheidende Faktoren waren die Alphabetisierung und der Rückgang der Geburtenrate. Die veränderte Stellung der Frau stieß einen Modernisierungsprozess an.
♦ Darüber hinaus führte die rasche Alphabetisierung in den patriarchalisch geprägten arabischen Gesellschaften zu Generationskonflikten. Der Bruch von Autoritätsbeziehungen übertrug sich von der Familie auf das politische System und schwächte das Vertrauen in die Eliten.
♦ Die Modernisierungstheorie führt zu der Erkenntnis, dass die arabischen Monarchien auf gesellschaftlicher Ebene in einer Vormoderne verharren. Ihr Streben nach technologischem Fortschritt mag das kaschieren, es führt aber wie in Saudi-Arabien zu einer schizophrenen Situation, die eine politische Instabilität in sich bergen kann.
DIE INTERDEPENDENZTHEORIE (KEOHANE / NYE) FÜHRT ZUR ROLLE DES ARABISCHEN FRÜHLINGS IN DER INTERNATIONALEN POLITIK
♦ Der Arabische Frühling wird häufig als ein innerstaatliches Ereignis beschrieben, wobei exogene Faktoren ausgeblendet bleiben. R.O. Keohane und J.S. Nye prägten dagegen 1977 den Begriff der Interdependenz, wonach Innen- und Außenpolitik kaum mehr zu trennen sind. Längst bestimmen neben den zwischenstaatlichen Akteuren auch regierungsübergreifende und transnationale Netzwerke die politischen Agenden.
♦ Anknüpfend an die Transformationstheorie kann dieser Ansatz die Interessen von Staaten wie Iran oder Saudi-Arabien erklären: Über islamische Institutionen und eine auswärtige Religionspolitik bauen sie ihre regionale Vormachtstellung aus.
♦ Dieser Ansatz erklärt, dass sich die westliche Staatengemeinschaft die Bedrohungsperzeption der Golfmonarchien, insbesondere Saudi-Arabiens zu eigen gemacht hat. Dies deutet auf eine komplexe Interdependenz hin.
♦ Dagegen hat die westliche Staatengemeinschaft andere arabische Staaten fallen gelassen, vor allem aus der Bewegung der Blockfreien (NAM). Dabei beinhaltet sie im Kern eine Sicherheitsstruktur, die aktuelle Konflikte lösen könnte.
Vgl. die folgende Grafik zur Blockfreien-Bewegung (NAM) von ihrer Gründung im Jahre 1961 (Mitgliedstaaten: 25) bis heute (2021: 120 Mitgliedstaaten).
Karte der Mitgliedstaaten der Bewegung der Blockfreien (2019)
Siehe: Sabine Riedel, Ein Rückblick auf 10 Jahre Arabischer Frühling. Aus Sicht von Theorien zur Demokratie, Transformation, Modernisierung und Interdependenz, in: Forschungshorizonte Politik & Kultur 2021/3, S.12.
SABINE RIEDEL IM WISSENSCHAFTLICHEN DISKURS ZUM THEMASabine Riedel, Ein Rückblick auf 10 Jahre Arabischer Frühling. Aus Sicht von Theorien zur Demokratie, Transformation, Modernisierung und Interdependenz, in: Forschungshorizonte Politik & Kultur, Vol. 5, 2021/3, 15 S.
Sabine Riedel, Die MENA-Region: Föderalisierung – Autonomien – Dezentralisierung, in: Forschungshorizonte Politik & Kultur, Vol. 4, 2020/13, 14 Seiten (Nachdruck aus: Jahrbuch des Föderalismus 2019, S. 187-201).
Sabine Riedel, Der Irak als Schlachtfeld externer Kriegsherren. Die 2003 importierte „Demokratie“ unter der Herrschaft islamischen Rechts hat den Weg geebnet, Forschungshorizonte Politik & Kultur, Vol. 4, 2020/1, 8 Seiten.
Sabine Riedel, Flucht und Religion. Aktuelle Herausforderungen an europäische Standards des Menschenrechtsschutzes, in: Judith Könemann, Marie-Theres Wacker (Hg.), Flucht und Religion. Hintergründe, Analysen, Perspektiven, Münster, 2018, S. 67-96, Nachdruck in: Forschungshorizonte Politik und Kultur (FPK), Vol. 3, 2019/10, 15 Seiten.
Sabine Riedel, Pluralismus im Islam – ein Schlüssel zum Frieden. Erfahrungen aus dem Irak, Syrien, Türkei, Ägypten und Tunesien im Vergleich, SWP-Studie, S 14, Juli 2017, Berlin.
Sabine Riedel, Fluchtursache Staatszerfall am Rande der EU, Die europäische Verantwortung, Arbeitspapiere FG Globale Fragen, 2015/ Nr. 02, Oktober 2015, 44 Seiten.
Anna Mühlhausen, Sabine Riedel, Algerien zwischen Transformation und Kontinuität, Stabilisierung autoritärer Herrschaft am Rande des Arabischen Frühlings, Arbeitspapier FG Globale Fragen, 2015/ Nr. 01, Mai 2015, 51 Seiten.
DAS IST FÜR WISSENSCHAFTLER BESONDERS RELEVANT:Beyme 1994, Klaus von Beyme, Systemwechsel in Osteuropa, Frankfurt/M. 1994, 3. Auflage 2016.
Dahl 2004, Robert A. Dahl, Democratic Polities in Advanced Countries: Success and Challenge, in: Atilio A. Boron (Hg.), New Worldwide Hegemony. Alternatives for Change and Social Movements, Buenos Aires.
Keohane/Nye 1977, Robert O. Keohane, Joseph S. Nye, Power and Interdependence, 4. Ausgabe, New York 2012.
Merkel 2008, Wolfgang Merkel, Plausible Theory, Unexpected Results. The Rapid Democratic Consolidation in Central and Eastern Europe, in: International Politics and Society 2/2008, S. 11-29.
Todd/Courbage 2008, Youssef Courbage, Emmanuel Todd, Die unaufhaltsame Revolution – Wie die Werte der Moderne die islamische Welt verändern, München 2008.
Todd 2011: Emmanuel Todd, Frei. Der arabische Frühling und was er für die Welt bedeutet, Emmanuel Todd im Gespräch mit Daniel Schneidermann, München 2011.
